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Vertragsbestand:
www.karnevalskuenstler.de
ist eine im Internet veröffentliche Datenback, in der sich
Künstler
eintragen lassen können. Die Eintragungen werden nach
durchgeführter
Überprüfung nur durch quick-tv vorgenommen und sind
kostenpflichtig.
Grundlage jeder Eintragung sind die allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Der Künstlerinserent kann eine Eintragung in einer von ihm selbst
ausgesuchten Künstler-Sparte schriftlich beantragen.
Die
Eintragung beinhaltet einen Text von ca.350 Zeichen (incl.
Leerzeichen),
zwei Lichtbilder,
eine
E-mailadresse, eine URL, Telefon, Handy und Fax.
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Verantwortlichkeit:
Haftungsausschluss
Links: ***
Mit Urteil vom
12. Mai
1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die
Anbringung
eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten
hat.
Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich
ausdrücklich
von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns hiermit
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Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, so ist uns das nicht
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Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link
selbstverständlich
umgehend gelöscht. Des weiteren übernehmen wir keine
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für Angaben, rechtliche & organisatorische Gegebenheiten,
Inhalte
oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten.
quick-tv
behält es sich ausdrücklich vor, Texte der Seiten oder das
gesamte
Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder
endgültig
einzustellen. Haftungsansprüche gegen quick-tv wegen Schäden,
die sich auf materieller oder ideeller Art beziehen, sind
grundsätzlich
ausgeschlossen. quick-tv kann einen Antrag auf Eintragung in das
Künstlerverzeichnis ablehnen, wenn dieser aus technischen
Gründen
nicht durchführbar ist oder wenn der Eintrag gegen
Rechtsvorschriften
oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den
Interessen
von quick-tv unzumutbar zuwiderläuft. Die Inserenten stellen
quick-tv
von allen Nachteilen frei, die dadurch entstehen, daß Dritte
quick-tv
wegen durch die Inserenten begangene Rechtsverletzungen in Anspruch
nehmen
wollen.
quick-tv
ist berechtigt, den Zugriff auf Einträge ganz oder vorläufig
zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die
Veröffentlichung
des Eintrags behaupten und begründete Zweifel an der
Rechtmäßigkeit
des Eintrags bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt von der
Sperrung
unberührt. Gelingt dem Inserenten auf Aufforderung von quick-tv
nicht
der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist quick-tv zur
Kündigung
aus wichtigem Grund berechtigt.
Vertragslaufzeit:
Der
Vertrag über kostenpflichtiger Eintrag in
www.karnevalskuenstler.de
hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem ersten des
auf
die Auftragsannahme folgenden Monats. Die Vertragspartner können
den
Vertrag schriftlich (auch per Fax oder per E-Mail) ohne Angabe von
Gründen
zum Ablauf eines Jahres kündigen. Der Vertrag verlängert sich
jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Kunde es so wünscht und er
die Rechnung vorher beglichen hat. (Keine automatische
Vertragsverlängerung)
Vergütung
und Zahlungsbedingungen:
Mit
dem Versenden des Eintragsformulares und dem Erhalt des
Bestätigungs-E-Mails
/ Rechnungs-Mails durch quick-tv, wurde eine rechtsgültiger
Vertrag
nach dem BGB geschlossen. Die Einträge sind kostenpflichtig.
Die Vergütung für weitere vom Inserenten in Anspruch
genommenen
Leistungen und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils
aktuellen
Preisliste und Rechnungstellung von quicktv.
Die
Rechnungsstellung für die kostenpflichtigen Leistungen erfolgt
jährlich
im voraus und ist sofort nach Eingang der Rechnung per Post/Fax/E-mail
beim Inserenten ohne Abzug fällig. Die Zahlung erfolgt durch
Überweisung.
Andere Zahlungsbedingungen sind ausgeschlossen.
Gerät
der Inserent in Zahlungsverzug, ist guick-tv berechtigt, Zinsen in
Höhe
von jährlich 6% zu fordern.
Bei
Zahlungsverzug des Inserenten ist quick-tv berechtigt, nach Mahnung mit
Fristsetzung den Eintrag zu sperren oder zu löschen. Der Inserent
bleibt auch in diesem Fall verpflichtet, die vertragliche
Vergütung
zu bezahlen.
Leistungsänderung
Ändern
sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen
für die Nutzung des Internet und wird quick-tv dadurch die
vertragsgemäße
Leistung wesentlich erschwert, kann sie die angebotenen Dienste
ändern,
einstellen oder nur gegen erhöhte Vergütung weiter anbieten.
quick-tv wird
den
Inserenten schriftlich oder per E-Mail über eine wesentliche
Erschwerung
informieren und entweder
eine
angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die
Änderung
oder Einstellung der Leistung ankündigen. Die Änderungen
gelten
als genehmigt, es sei denn, daß der Inserent ihnen innerhalbeines
Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich oder per
E-Mail
widerspricht oder den Vertrag kündigt. quick-tv diese Frist und
deren
Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.
Haftungsausschluß:
1.)
quick-tv übernimmt keinerlei Gewähr für die
Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten
Informationen. Haftungsansprüche gegen quick-tv, welche sich auf
Schäden
materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder
Nichtnutzung
der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informationen verursacht wurden sind
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ausgeschlossen, sofern seitens der quick-tv kein nachweislich
vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind
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und unverbindlich. quick-tv behält es sich ausdrücklich vor,
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zeitweise oder endgültig einzustellen.
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Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten
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wenn quick-tv von den Inhalten Kenntnis hatte und es technisch
möglich
und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger
Inhalte
zu verhindern. quick-tv erklärt daher ausdrücklich, dass zum
Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von
illegalen Inhalten waren. quick-tv hat keinerlei Einfluss auf die
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und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der
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